Analyse zum abgelehnten Eilantrag gegen das Klimaschutzgesetz

Totilas

Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag eines CDU-Abgeordneten zum Klimaschutzgesetz abgelehnt. Die Abstimmung im Bundestag am Freitag kann also wie geplant stattfinden. ARD-Rechtsexperte F. Bräutigam analysiert die Entscheidung.[mehr] Tags: suchen suche search tag anzeigen besucherzahl browser […]

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Verfassungsgericht weist Eilantrag gegen Klimaschutzgesetz zurück

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Das Klimaschutzgesetz kann wie geplant am Freitag vom Bundestag verabschiedet werden. Das Verfassungsgericht wies den Eilantrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Heilmann ab, der die Abstimmung verhindern wollte. Von K. Hempel.[mehr] Tags: suchen suche search tag anzeigen besucherzahl […]



Steigt FlixTrain zum ernsthaften Bahn-Rivalen auf?

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Die Fernzug-Anbieter FlixTrain will seine Verbindungen stark ausbauen. Im Sommer sollen die Kapazitäten 40 Prozent höher sein als im Vorjahr. Ist das realistisch? Und für wen sind die günstigen Züge attraktiv? Von Till Bücker.[mehr]



Kommentar zum Veteranentag: Kein Job wie jeder andere

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Soldaten bezahlen ihren Job im schlimmsten Fall mit dem Leben. Daher ist es richtig, sie nun mit dem Veteranentag zu würdigen, kommentiert Markus Sambale. Doch der Tag muss zeitgemäß definiert werden.[mehr]



EU-Parlament schafft neues Ethikgremium für mehr Transparenz

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Geschenke, Nebentätigkeiten oder Anschlussjobs: Um für mehr Transparenz zu sorgen, hat das EU-Parlament die Einrichtung eines Ethikgremiums beschlossen. Die Behörde soll auch Untersuchungen einleiten können. Von Paul Vorreiter.[mehr]



Bundesverwaltungsgericht weist Klage gegen LNG-Terminal auf Rügen ab

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Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Klage von Umweltverbänden gegen die neue Gas-Pipeline zwischen Rügen und Lubmin abgewiesen. Das Projekt sei angesichts der “fortbestehenden Krise der Gasversorgung” gerechtfertigt.[mehr]



Veteranentag: Wie ehren andere Länder ihre ehemaligen Soldaten?

Shijiazhuang

In Deutschland wird die Einführung eines Veteranentags diskutiert. Doch wie werden diejenigen, die in der Armee gedient haben, in anderen Ländern geehrt? Ein Blick nach Russland, Israel und Frankreich.[mehr]



Welche Aufgaben den neuen BASF-Chef Kamieth erwarten

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Während seine Spitze wechselt, hat der Chemiekonzern BASF mit vielen Baustellen zu kämpfen. Doch nicht alles, was die Aussichten düster macht, kann dem scheidenden Chef angelastet werden. Von P. Sonnenberg und H. Reitz.[mehr]



Welche Sorgen deutsche Familienunternehmen haben

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Familienunternehmen spielen für die deutsche Wirtschaft eine wichtige Rolle. Doch sie kämpfen mit Standort-Problemen – von Fachkräftemangel bis zu hohen Energiekosten. Kann der Kanzler helfen? Von Joscha Bartlitz.[mehr]



Spaniens Regierungschef Sánchez erwägt Rücktritt

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Der spanische Ministerpräsident Sánchez lässt die Amtsgeschäfte einige Tage ruhen, um über seine politische Zukunft nachzudenken. Eine rechte gewerkschaftsähnliche Gruppe hatte zuvor seine Ehefrau angezeigt.[mehr]



Menschenrechtler zu Glyphosat-Einsatz: Beschwerde gegen Bayer bei der OECD

austria

Abholzungen, Landvertreibung, Glyphosat im Trinkwasser: Menschenrechtler werfen dem Bayer-Konzern vor, seiner Verantwortung für den Einsatz von Gensoja und Glyphosat nicht nachzukommen – und legen Beschwerde bei der OECD ein. Von F. Grieger und J. Wiese[mehr]



Freie Wähler in Sachsen: “Kommunale Notwehr” oder Populismus?

Biden

In den Kommunen wächst die Unzufriedenheit. Die Freien Wähler in Sachsen wollen davon zwischen CDU und AfD profitieren – mit dem beliebten Oberbürgermeister Matthias Berger. Er polarisiert, auch in seiner Stadt. Von T. Vorreyer[mehr]



Zu viele Touristen: Venedig erhebt fünf Euro Eintritt

Corona Dead

Venedig ist beliebt – zu beliebt. Die Touristenmassen setzen den Einwohnern zu, aber auch den historischen Gebäuden. Jetzt will die Lagunenstadt, dass seine Besucher fünf Euro Eintritt zahlen. Aktivisten und Hoteliers sehen das skeptisch. Von […]



Nahost-Liveblog: ++ Israel kritisiert deutsche UNRWA-Kooperation ++

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Israel hat sich enttäuscht über die Ankündigung der Bundesregierung gezeigt, wieder mit dem UN-Palästinenserhilfswerk zusammenzuarbeiten. US-Präsident Biden fordert Israel auf, Hilfen in Gaza rasch zu verteilen. Alle Entwicklungen vom Mittwoch zum Nachlesen.[mehr]