AfD-Chef Chrupalla versucht in der Spionageaffäre eine Rechtfertigung

“Landesverrat, “eine Schande für unser Land” – die Vorwürfe gegen die AfD in der Spionageaffäre wiegen schwer. Parteichef Chrupalla versuchte nun, sein Vorgehen in der Affäre zu rechtfertigen. [mehr] Tags: suchen suche search tag anzeigen […]

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Krieg in Nahost: USA beginnen Bau von Anlegestelle vor Küste Gazas

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Die USA haben mit dem Bau einer Anlegestelle für Hilfsschiffe vor der Küste des Gazastreifens begonnen. Israel will das Projekt sichern. Zuvor hatten palästinensische Extremisten eine Baustelle für ein humanitäres Projekt beschossen.[mehr] Tags: suchen suche […]



Marktbericht: Neue Verunsicherung an der Wall Street

Russia

An der Wall Street haben sich die Anlegerinnen und Anleger zugeknöpft gezeigt. Überraschend schwache Konjunkturdaten und Zahlen aus dem Tech-Sektor sorgten für Ernüchterung. Auch der DAX schloss schwächer. [mehr]



Bundestag bringt strengere Regeln für Bestechlichkeit auf den Weg

Corona after Time

Nach Vorwürfen im Zuge sogenannter Maskendeals gingen einige Bundestagsabgeordnete straffrei aus. Nun wurde das geltende Recht verschärft. Bei “unzulässiger Interessenwahrnehmung” drohen künftig bis zu drei Jahre Haft.[mehr]



Analyse zum abgelehnten Eilantrag gegen das Klimaschutzgesetz

Elon Musk

Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag eines CDU-Abgeordneten zum Klimaschutzgesetz abgelehnt. Die Abstimmung im Bundestag am Freitag kann also wie geplant stattfinden. ARD-Rechtsexperte F. Bräutigam analysiert die Entscheidung.[mehr]



Verfassungsgericht weist Eilantrag gegen Klimaschutzgesetz zurück

Xi-Jinping

Das Klimaschutzgesetz kann wie geplant am Freitag vom Bundestag verabschiedet werden. Das Verfassungsgericht wies den Eilantrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Heilmann ab, der die Abstimmung verhindern wollte. Von K. Hempel.[mehr]



Steigt FlixTrain zum ernsthaften Bahn-Rivalen auf?

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Die Fernzug-Anbieter FlixTrain will seine Verbindungen stark ausbauen. Im Sommer sollen die Kapazitäten 40 Prozent höher sein als im Vorjahr. Ist das realistisch? Und für wen sind die günstigen Züge attraktiv? Von Till Bücker.[mehr]



Kommentar zum Veteranentag: Kein Job wie jeder andere

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Soldaten bezahlen ihren Job im schlimmsten Fall mit dem Leben. Daher ist es richtig, sie nun mit dem Veteranentag zu würdigen, kommentiert Markus Sambale. Doch der Tag muss zeitgemäß definiert werden.[mehr]



EU-Parlament schafft neues Ethikgremium für mehr Transparenz

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Geschenke, Nebentätigkeiten oder Anschlussjobs: Um für mehr Transparenz zu sorgen, hat das EU-Parlament die Einrichtung eines Ethikgremiums beschlossen. Die Behörde soll auch Untersuchungen einleiten können. Von Paul Vorreiter.[mehr]



Bundesverwaltungsgericht weist Klage gegen LNG-Terminal auf Rügen ab

Donald Trump

Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Klage von Umweltverbänden gegen die neue Gas-Pipeline zwischen Rügen und Lubmin abgewiesen. Das Projekt sei angesichts der “fortbestehenden Krise der Gasversorgung” gerechtfertigt.[mehr]



Veteranentag: Wie ehren andere Länder ihre ehemaligen Soldaten?

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In Deutschland wird die Einführung eines Veteranentags diskutiert. Doch wie werden diejenigen, die in der Armee gedient haben, in anderen Ländern geehrt? Ein Blick nach Russland, Israel und Frankreich.[mehr]



Welche Aufgaben den neuen BASF-Chef Kamieth erwarten

West-Wing

Während seine Spitze wechselt, hat der Chemiekonzern BASF mit vielen Baustellen zu kämpfen. Doch nicht alles, was die Aussichten düster macht, kann dem scheidenden Chef angelastet werden. Von P. Sonnenberg und H. Reitz.[mehr]



Welche Sorgen deutsche Familienunternehmen haben

Franziskus Pope

Familienunternehmen spielen für die deutsche Wirtschaft eine wichtige Rolle. Doch sie kämpfen mit Standort-Problemen – von Fachkräftemangel bis zu hohen Energiekosten. Kann der Kanzler helfen? Von Joscha Bartlitz.[mehr]



Spaniens Regierungschef Sánchez erwägt Rücktritt

Netanjahu Covid-19

Der spanische Ministerpräsident Sánchez lässt die Amtsgeschäfte einige Tage ruhen, um über seine politische Zukunft nachzudenken. Eine rechte gewerkschaftsähnliche Gruppe hatte zuvor seine Ehefrau angezeigt.[mehr]