Berlin: Weiter keine Autos auf Friedrichstraße? Entscheidung naht

Cuba 2021
Das Verwaltungsgericht hält die bisherige Sperrung der Friedrichstraße für Autos für rechtswidrig. Will die Mobilitätsverwaltung dagegen vorgehen? Viel Zeit bleibt nicht mehr.Bei der Entscheidung über eine Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts zur umstrittenen Sperrung der Friedrichstraße für Autos drängt die Zeit. Am Dienstag muss klar sein, wie die zuständige Senatsverwaltung für Umwelt und Mobilität vorzugehen gedenkt. Am Montag könnte die Entscheidung fallen, Mobilitätssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) stellte in der “Berliner Morgenpost” am Sonntag eine Entscheidung für den Wochenanfang in Aussicht.Das Verwaltungsgericht hatte erklärt, es sei rechtswidrig, den betreffenden Abschnitt der Friedrichstraße im Zentrum Berlins für Autos zu sperren. Rechtskräftig ist die Entscheidung aber noch nicht, bis Dienstag ist noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht (OVG) möglich.Jarasch: “Grundsätzlich funktioniert es”Entscheidet sich die Mobilitätsverwaltung gegen eine Beschwerde, muss die Friedrichstraße wieder für Autos freigegeben werden. Das ist durchaus denkbar. Schließlich weiß niemand, ob das OVG den Beschluss nicht bestätigt – diese Möglichkeit sieht die Senatskanzlei genauso wie die zuständige Senatsverwaltung.Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hatte bei der jüngsten Senatssitzung deshalb eine “dezidierte Prüfung” gefordert und außerdem den Auftrag erteilt, Jarasch solle sich bei dem Thema mit der Senatsverwaltung für Wirtschaft und der für Stadtentwicklung abstimmen. Ganz unabhängig davon will Jarasch an den Plänen für eine Fußgängerzone in der Friedrichstraße festhalten, wie sie im Interview mit der “Berliner Morgenpost” erneut beteuerte. Der inzwischen beendete Verkehrsversuch mit einer autofreien Friedrichstraße auf einem rund 500 Meter langen Abschnitt in Berlin-Mitte habe gezeigt, dass noch Dinge verbessert werden müssten, sagte Jarasch. So müsse der Radstreifen in der Mitte der Straße entfernt werden. “Der Versuch hat aber auch gezeigt, dass es grundsätzlich funktioniert.” Es habe im ganzen Gebiet rund um den Gendarmenmarkt insgesamt weniger Verkehr gegeben und deutlich mehr Passanten im autofreien Teilstück, die dort länger verweilt hätten. “Das ist ja das Ziel einer Flaniermeile”, argumentierte die grüne Senatorin.
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